Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Online-Shop www.profimed.de

der Firma PROFIMED Dentalvertriebs- und Prophylaxe-GmbH gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Michaela von Pebal-Otte, Neue Straße 11 in 83071 Stephanskirchen Registergericht Traunstein, HRB 3478 - nachfolgend PROFIMED.

Präambel:
PROFIMED betreibt unter der Domain https://www.profimed.de einen Internetshop und bietet Kunden Produkte, hauptsächlich Dentalartikel, zum Kauf an.

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden.
(2) Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden - selbst bei Kenntnis - nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Produktauswahl

(1) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Webseite.
(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Umsatzsteuer.
(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht PROFIMED dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt folgendes:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PROFIMED Dentalvertriebs- und Prophylaxe-GmbH, Neue Straße 11, 83071 Stephanskirchen, Mail: info@profimed.de, Telefon 08031-71017, Telefax 08031-72508) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das downloadbare Muster-Widerrufsformular (www.profimed.de/widerrufsformular.pdf) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an PROFIMED Dentalvertriebs- und Prophylaxe-GmbH, Neue Straße 11, 83071 Stephanskirchen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
- Verträgen zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und/oder
- Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular
Sie können sich jederzeit unser Muster-Widerrufsformular unter www.profimed.de/widerrufsformular.pdf downloaden und verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

§ 4 Preise

(1) Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise an Endkunden verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Die Versandkosten werden dem Kunden im Internetshop angezeigt.

§ 5 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von PROFIMED auf der Website sind freibleibend. Damit ist PROFIMED im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
(2) Mit Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande durch die Annahme des Angebots durch den Verkäufer, spätestens aber mit der Versendung der Ware.
(3) PROFIMED ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 6 Durchführung des Vertrages

Bearbeitung von Bestellungen
PROFIMED wird während der Geschäftszeiten Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind und unter dem Vorbehalt der richtigen, vollständigen und rechtzeitigen Belieferung durch die Zulieferer, wird PROFIMED diese innerhalb von spätestens 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung und Zahlungseingang ausliefern.

Versandkosten
Der Versand an Endkunden innerhalb Deutschlands erfolgt ab Lager, ab 18,00 € Warenwert frei Haus. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Die Versandkosten werden im Online-Shop angezeigt.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
PROFIMED wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfanges kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird PROFIMED dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) PROFIMED stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm unmittelbar nach Auftragsbestätigung zugesandt wird. PROFIMED liefert gegen Vorkasse, alternativ ist auch die Zahlung per PayPal möglich.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an PROFIMED zu bezahlen, es sei denn, dass PROFIMED einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 9% über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

PROFIMED behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

§ 9 Gewährleistung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde PROFIMED mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von PROFIMED übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.
(2) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr verjähren Gewährleistungsansprüche in einem Jahr, soweit PROFIMED nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt, ein Mangel nicht arglistig verschwiegen wurde oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen. In diesem Fall gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
(3) In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der unverarbeiteten Ware an einen Verbraucher, auch wenn dieser sie weiterverarbeitet hat (Lieferantenregress gem. §§ 478 BGB).

§ 10 Haftung

(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet PROFIMED bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haftet PROFIMED – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet PROFIMED, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur
a. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
b. für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus § 10 Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch Personen (auch zu ihren Gunsten), deren Verschulden PROFIMED nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde und für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 11 Selbstbelieferungsklausel; höhere Gewalt

(1) Sollte PROFIMED trotz ordnungsgemäßer und ausreichender Eindeckung vor Vertragsschluss von ihren Lieferanten/Sublieferanten ohne ihr Verschulden nicht, nicht rechtzeitig, nicht richtig beliefert werden, wird PROFIMED den Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung darüber in Textform oder schriftlich informieren. In solch einem Fall hat PROFIMED die Wahl, die Lieferung für die Zeit der Behinderung herauszuschieben bzw. vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, sofern PROFIMED den Kunden über die Behinderung informiert und kein Beschaffungsrisiko gem. § 276 BGB oder eine Liefergarantie übernommen hat.
(2) Der vorstehende Absatz gilt auch im Falle von Ereignissen höherer Gewalt. Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung seiner Verpflichtungen gehindert wird. Hierzu gehört jeder Umstand, der die Lieferung dauernd oder zeitweise, mit einer Dauer von mind. 14 Werktagen erschwert oder unmöglich macht, insbesondere Streckensperre, behinderte Schifffahrt, Streiks, Aussperrung, Naturkatastrophen, Feuer, Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, Aufstand, behördliche Verfügung, Pandemie, usw.

§ 12 Datenschutz

Die Informationen zum Datenschutz stellt PROFIMED in den Datenschutzinformationen bereit.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Rosenheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Für den Fall, dass der Streitwert € 5.000,00 übersteigt, ist das Landgericht Traunstein ausschließlicher Gerichtsstand.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die Bestimmungen im Übrigen wirksam.